Kita2Day I Ab wann müssen finanzielle Engpässe der Kitaaufsicht gemeldet werden
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Mehr dazu hier: • https://kitarechtler.de/ • Kita2Day I Folge 788: Ab wann müssen finanzielle Engpässe der Kitaaufsicht gemeldet werden? • Steigende Mieten für die Kita-Räume, das Catering wird auch immer teuerer. Die Löhne der Erzieherinnen und Erzieher steigen, die Energiekosten auch. Und der Fachkräftemangel lässt die Kosten für Leiharbeitnehmer regelrecht explodieren: Willkommen in der mancherorts jetzt auch finanziellen Kitakrise! • Kann man alles stemmen! - mag sein. Aber was, wenn nicht? Und ist ein Träger - oder auch nur eine einzelne Einrichtung - vielleicht schon so weit, kleine Abstriche bei der Sicherheit und / oder Versorgung vornehmen zu müssen? Selbst wenn (noch) nicht, würde sich aber irgendwann die Frage stellen, ob bzw. wann über den finanziellen Engpass nicht vielleicht auch die zuständige Kitaaufsicht zu informieren ist. • Die Kitaaufsicht hat nämlich - Überraschung! - ein großes Interesse daran, dass jederzeit die wirtschaftlichen und personellen Voraussetzungen für den Kita-Betrieb erfüllt sind und durch den Träger gewährleistet werden (§45 SGB VIII). Ist das nicht mehr der Fall, wird es Auswirkungen auf die Betriebserlaubnis haben. Entweder durch Nebenbestimmungen wie z.B. Auflagen oder schlimmstenfalls sogar durch den Entzug der Krippen-, Kita- oder Hort-Betriebserlaubnis. • Aber wann ist die unangenehme Lage denn nun zu melden? Das wird sich wohl nur am Einzelfall abschließend beantworten lassen. Die Fachliteratur geht richtigerweise davon aus, dass spätestens eine Meldepflicht bei konkreten Auswirkungen auf die Kinder ausgelöst wird. Aber liegt das auch schon vor, wenn Erzieher nur drohen, die Arbeit mangels vollständiger Lohnzahlung nieder zu legen? Oder ein Vermieter vor Gericht seine Miete einklagt? Oder vielleicht nur Anschaffungen oder Sicherheitsprüfungen - und schulungen zeitlich etwas geschoben werden? • Wichtig für Erzieher und Erzieherinnen, Leitungen und insbesondere Träger-Verantwortliche in Krippe, Kindergarten oder Hort! Mehr dazu im Video! • Alle unsere Videos hier in der Übersicht: • ➡️ https://kitarechtler.de/30sekkitarech... • Rechtsanwalt Holger Klaus • VEST Rechtsanwälte / Kitarechtler.de
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