TAURUS Scholz sagt Unwahrheit Florian Hahn CSU kritisiert Kanzlers Aussagen zu Kriegsbeteiligung

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TAURUS: Scholz sagt Unwahrheit? Florian Hahn (CSU) kritisiert Kanzlers Aussagen zu Kriegsbeteiligung • Zum ersten Mal in diesem Jahr stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Und schon vorher ist klar, was in den 70 dafür vorgesehenen Minuten im Mittelpunkt stehen wird: Warum bleibt Scholz trotz eindringlicher Bitten der Ukraine, trotz aller Ratschläge wichtiger Verbündeter und trotz des Widerstands beider Koalitionspartner eisern bei seinem Nein zur Lieferung der Taurus-Raketen ins Kriegsgebiet? Die CDU/CSU-Fraktion will ihn dazu «grillen», wie man im Politik- und Medienjargon sagt. Erfolgschancen: mäßig. • Worum es in der Taurus-Debatte geht • Der Taurus ist ein in Deutschland produzierter und von der Bundeswehr genutzter Marschflugkörper mit einer Reichweite von mehr als 500 Kilometern und höchster Treffsicherheit. Von der Ukraine aus kann man mit den gut fünf Meter langen Raketen Moskau treffen. Das hat die Regierung von Präsident Wolodymyr Selenskyj allerdings nach eigenem Bekunden nicht vor. Sie will den Taurus zur Zerstörung der Nachschublinien der russischen Streitkräfte weit hinter der Frontlinie einsetzen. Deswegen hat sie schon im Mai vergangenen Jahres einen Antrag bei der Bundesregierung auf Bereitstellung dieses Waffensystems gestellt. • Im Oktober erteilte Scholz einer Taurus-Lieferung erstmals eine Absage - ohne eine ausführliche Erklärung zu liefern. Die folgte erst am 26. Februar auf der dpa-Chefredaktionskonferenz in einem Gespräch mit Journalisten und in den Tagen danach bei weiteren öffentlichen Veranstaltungen. Im Bundestag hat sich Scholz allerdings noch nicht dazu geäußert. • Wie Scholz argumentiert • Der Kanzler verweist auf die Sorge, dass Deutschland mit einer Lieferung des Taurus in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden könnte. Seine Argumentation ist dreistufig. Weil mit dem Taurus russisches Territorium bis nach Moskau erreicht werden kann, will Scholz die Kontrolle über diese Waffe nicht den Ukrainern überlassen. Um selbst die Kontrolle zu behalten, müssten sich aber deutsche Soldaten an der Zielsteuerung beteiligen - von Deutschland aus oder in der Ukraine. Beides kommt für Scholz nicht infrage, weil das aus seiner Sicht eine Verwicklung in den Krieg bedeuten könnte. Einem solchen Einsatz deutscher Soldaten müsste auch der Bundestag zustimmen, wenn man rechtlich auf der sicheren Seite sein will. In anderen Ländern wie Großbritannien und Frankreich ist das nicht der Fall. • #weltnachrichtensender #taurus #ampel #bundesregierung • Abonniere den WELT YouTube Channel / weltvideotv • WELT DOKU Channel / weltdoku • WELT Podcast Channel / weltpodcast • WELT Netzreporter Channel / dienetzreporter • Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg • Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q • Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 • WELT Nachrichtensender auf Instagram / welt.nachrichtensender • WELT auf Instagram / welt • In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. • Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team • Video 2024 erstellt

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