Die größten Schwänzer im Bundestag sitzen ganz außen

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#bundestag #deutschland #politik • Im Bundestag kommt es immer wieder vor, dass Abgeordnete nicht anwesend sind – selbst, wenn wichtige Entscheidungen getroffen werden. Doch wie häufig kommt das tatsächlich vor und wer gilt eigentlich als größter Schwänzer im deutschen Abgeordnetenhaus? • Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben ein Mandat, das im Abgeordnetengesetz festgelegt ist und die Teilnahme an Parlamentssitzungen einschließt. Ausnahmen gelten bei Krankheit, Elternzeit oder anderen verpflichtenden Terminen. An namentlichen Abstimmungen müssen sie jedoch immer teilnehmen, da bei politisch umstrittenen oder bedeutsamen Fragen ein Quorum notwendig ist. Eine Ausnahme wird nicht toleriert. Eine ausführliche Datenanalyse des Spiegels zeigt nun, dass Mitglieder der Linken und der AfD bei namentlichen Abstimmungen im Vergleich zu Abgeordneten anderer Parteien am häufigsten fehlen. • Die AfD hat dem Spiegel zufolge eine „überdurchschnittliche Zahl“ an Abwesenheiten, die sie mit Krankheiten der Abgeordneten erklärt. Weitere Ausfälle entstehen durch andere Verpflichtungen wie beispielsweise doppelte Mitgliedschaften in parlamentarischen Versammlungen. Die AfD-Fraktion strebt jedoch grundsätzlich an, dass möglichst viele ihrer Abgeordneten anwesend sind, obwohl sich die Sitzungen überschneiden können. Den ausgewerteten Daten vom Spiegel zufolge verpassen die Abgeordneten der AfD im Schnitt jede siebte Abstimmung. • Die Linken-Abgeordneten entschuldigen sich in der Regel, wenn sie an Sitzungen nicht teilnehmen können, so Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. Es sei jedoch nur dann „okay“, wenn ein nachvollziehbarer Grund vorliegt, sonst nicht. Die Datenanalyse zeigt, dass Mitglieder der Linksfraktion im Durchschnitt bei fast jeder fünften Abstimmung fehlen. • Für das Nichterscheinen in Sitzungswochen können Abgeordneten die Gelder gekürzt werden. Pro Sitzungstag können bis zu 200 Euro und bei namentlichen Abstimmungen 100 Euro der Kostenpauschale einbehalten werden. Die Kostenpauschale beträgt monatlich 4725,48 Euro. • Insgesamt zeigt die Analyse des Spiegels, dass die Abgeordneten der Linken und der AfD am häufigsten bei Abstimmungen fehlen. Es bleibt jedoch anzumerken, dass es gute Gründe für die Abwesenheit geben kann und die Art und Weise, wie die Abgeordneten ihr Mandat ausüben, ihnen selbst überlassen bleibt. Das Verständnis der Wählerinnen und Wähler kann jedoch leiden, wenn Abgeordnete bei wichtigen Abstimmungen fehlen.

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